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Aufsatz

Decide Madrid: A Critical Analysis of an Award-Winning e-Participation Initiative

Sonia Royo; Vicente Pina; Jaime Garcia-Rayado · Sustainability 12(4), 1674 · 2020

Typ
Aufsatz
Autor
Sonia Royo; Vicente Pina; Jaime Garcia-Rayado
Kennung
DOI 10.3390/su12041674
Abgerufen
2026-09-01

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5 Aussagen
GesichertDecide Madrid wurde im September 2015 unter der Regierung von Ahora Madrid (im Amt von Mai 2015 bis Mai 2019) eröffnet. Bis Ende 2018 hatten sich mehr als 400.000 Nutzende registriert, wobei Bürgerhaushalte die höchste Beteiligung erzielten.GesichertEin Bürgervorschlag benötigte 27.662 Unterstützungen, um zur Abstimmung zu gelangen. Von 25.418 bis Ende 2018 eingebrachten Vorschlägen schafften das nur zwei; der Beschluss der Stadtverwaltung, Abstimmungs- und Haushaltsergebnisse seien bindend, hatte keine rechtliche Grundlage und beruht auf dem Bürgermeisteramt.GesichertDer Consul-Code wurde 2020 als in mehr als 100 Institutionen in 33 Ländern übernommen oder in Einführung befindlich beschrieben; die 2019 gegründete CONSUL DEMOCRACY Foundation gibt heute an, dass ihn seit 2015 rund 350 Regierungen und Organisationen unter der Lizenz AGPL v3 nutzen.GesichertDecide Madrid blieb nach dem Wechsel der Stadtregierung im Juni 2019 in Gebrauch, wobei bis Mitte Januar 2020 sieben Verfahren durchgeführt wurden; Forschende stellten jedoch sinkende Aktivität bei Vorschlägen und Debatten fest und kritisierten mangelnde Transparenz sowie das Funktionieren einiger Beteiligungsinstrumente.GesichertMadrids Bürgerhaushalte umfassten 2016 60 Millionen Euro und 2017 sowie 2018 jeweils 100 Millionen Euro (1,2–1,8 Prozent des Gemeindehaushalts); von 25.418 Bürgerinitiativen, die bis Ende 2018 auf Decide Madrid eingereicht worden waren, erreichten nur zwei die Abstimmungsphase.